Protestaktion gegen Tihange

Mit einem Aufbruchspaket wird Stabilität erhalten, die Konjunktur gestärkt und die Zukunft des Landes gestaltet. Diese Woche wurden wichtige erste Umsetzungsschritte wie beispielsweise das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz und der zweite Nachtragshaushalt beraten. Die eingeschlagene Richtung istWeiterlesen

Berlin, 16. Juni 2020 Bundeskabinett beschließt verschiedene Unterstützungen für WfbM in der Corona-Krise Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020, die im Rahmen des Konjunkturpakets auch WfbM zugutekommen, erklärt der BehindertenbeauftragteWeiterlesen

Diese Sitzungswoche stand im Zeichen der vorsichtigen Rückkehr zur Normalität. Unsere Fraktionssitzung konnte unter bestimmten Vorkehrung und Einhaltung der Hygieneregeln als Präsenzsitzung stattfinden. Erstmals seit mehreren Wochen waren auch nicht mehr die Gesetzesvorhaben zur BekämpfungWeiterlesen

Der Bundestag musste in den vergangenen Wochen schnell und pragmatisch handeln. In der Geschichte der Bundesrepublik waren Geschwindigkeit und angewandter Pragmatismus, mit denen der Rettungsschirm über Bevölkerung, Gesundheitssystem und Wirtschaft gespannt wurde, beispiellos. Die parlamentarischenWeiterlesen

MdB Oellers und MdL Schnelle setzen sich erfolgreich für Aufnahme in Rettungsschirm der Krankenhäuser ein Marcus Bierei, der Leiter des Hauses Waldquelle in Wegberg-Dalheim, hatte jüngst auf die Notlage seiner Mutter-Kind-Reha-Einrichtung hingewiesen. Aufgrund einer AnordnungWeiterlesen