Aktuelles

Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt. DaWeiterlesen

Die Lebensmittelversorgungskette müssen wir in Takt halten. Denn: Was nicht gesät, gepflanzt, gepflegt, geerntet, verarbeitet und transportiert wird, fehlt am Ende zur Versorgung unserer Bevölkerung. Wenn Gemüse jetzt nicht gepflanzt werden kann, wird der Markt ab Mai leiden. Wenn Tierhalter ihre Milchkühe nicht mehr füttern und melken können, fehlt es an Milch, Butter, Käse –Weiterlesen

Familien sind derzeit besonders gefordert. Sowohl Schulen als auch KiTas sind aufgrund der Virus-Epidemie geschlossen. Wie also die Betreuung der Kinder regeln? Besonders betroffen hierbei sind diejenigen, die aufgrund ihres Berufes in systemrelevanten Berufssparten wie Feuerwehr, Gesundheit, Sicherheit oder Aufrechterhaltung der Grundversorgung auch weiterhin arbeiten müssen und damit das öffentliche Leben weiterhin aufrechterhalten. Diese MenschenWeiterlesen

Parlament will insbesondere Hilfen für Unternehmen, Selbstständige, Familien und Mieter beschließen. Die Sitzungswoche des Bundestags steht ganz im Zeichen eines Abmilderns der Corona-Krise. Diese Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist sicherlich eine der ungewöhnlichsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Die allermeisten Sitzungen fanden in Telefonkonferenzen statt. Alle anderen Sitzungen fanden dann mit deutlich reduzierte Anwesenheit von AbgeordnetenWeiterlesen

Es ist unglaublich, welche Arbeit derzeit in den Krankenhäusern unseres Kreises geleistet wird. Dies wurde den Abgeordneten aus Bund und Land im Kreis nicht zuletzt in einem Gespräch mit den Verantwortlichen der drei Krankenhäusern im Kreis in dieser Woche deutlich. Unmissverständlich gaben diese den Abgeordneten aber auch die Dinge mit auf dem Weg, die derzeitWeiterlesen

Derzeit erhalte ich viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema „CORONAVIRUS“. Hilfreiche Informationen hierzu werde ich auf nach und nach zur Verfügung stellen. • Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Was passiert, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? Muss ich Urlaub nehmen, wenn ich keine BetreuungWeiterlesen

Angesichts der Corona-Krise hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag im Eilverfahren das Gesetz zur befristeten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Durch dieses schnellstmögliche Verfahren konnte noch am gleichen Tag die Zustimmung des Bundesrates erreicht werden. Das Gesetz wurde dann ebenfalls am Freitag vom Bundespräsident kurz nach 19.00 Uhr unterzeichnet und bereits amWeiterlesen

Bundesregierung und Reha-Träger stehen der Verantwortung. Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation. Zum Beispiel von der vorübergehenden Schließung betroffene Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke und Werkstätten für behinderte Menschen, aber auch Inklusionsunternehmen. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die präventive Schließung von Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation kann ein Aus für dieWeiterlesen

Gemeinsam stark. Die vergangene Plenarwoche stand weiter unter dem Eindruck der momentanen Corona-Virus-Epidemie, die wie eine Welle über Deutschland hinwegrollt. Angesichts der aktuellen Entwicklungen sollten wir alle zusammenstehen. Es geht jetzt in erster Linie darum, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, um unser Gesundheitssystem zu entlasten. Unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat deshalb empfohlen, auf GroßveranstaltungenWeiterlesen

Das Coronavirus hat weiterhin die mediale Aufmerksakeit. In der zurückliegenden Sitzungswoche informierte Gesundheitsminister Spahn mehrfach die Abgeordneten. Auch im Bundestag gab er eine Regierungserklärung zum Coronavirus in Deutschland ab. Zu Recht wies er auf die schwierige Situation hin, insbesondere weil wir noch nicht viel über diesen neuartigen Virus wissen. Aber genauso hat er Recht, wennWeiterlesen