Die aktuelle Sitzungswoche war interessant und für unsere Region sowie den Kreis Heinsberg wegweisend. Aufgrund der momentanen Nachrichtenlage rund um die Konsultationen zum Klimawandel bei den Vereinten Nationen nahm das Klimaschutzprogramm 2030 des Koalitionsausschusses viel Raum ein. Ein wichtiger Teil des über 60 Maßnahmen umfassenden Programms ist der Ausstieg aus fossiler Energieerzeugung. Der CO2-Ausstoß sollWeiterlesen
Kein Thema bestimmt die politische Debatte derzeit so intensiv, wie die Klimapolitik. In der letzten Woche hat das Klimakabinett erste Beschlüsse zur CO2-Reduzierung gefasst. Ein großer Bereich zur CO2-Reduzierung macht der Ausstieg aus der Kohleverstromung aus, der durch den Beschuss der Kohlekommission auf 2038 festgelegt worden ist. Dies betrifft uns im Rheinischen Revier mit denWeiterlesen
Das Maßnahmenpaket zum Klimaschutz wurde im Bundestag debattiert. Auf dieses Paket hatte sich das sogenannte Klimakabinett letzte Woche geeinigt. Kern des Konzepts ist die Einführung eines Handels mit Verschmutzungsrechten. Es soll Anreize zur Einsparung von Treibhausgasen und zur Erforschung innovativer, technologischer Lösungen bieten. Es gibt aber eine Reihe von Maßnahmen, die verhindern sollen, dass BürgerWeiterlesen
Clankriminalität bedroht die innere Sicherheit und zerstört das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtstaat. Der Staat wird von einer Gruppe abgeschotteter, nach eigenen Unwerten lebender Familien herausgefordert, in denen auch strafunmündige Mitglieder schwere Verbrechen begehen. Auf diese Herausforderung wurde in Bund und Ländern in den letzten Jahren mit erhöhtem Verfolgungsdruck reagiert. So habenWeiterlesen
Die Woche im Parlament Die Parlamentswoche war geprägt von der Einbringung des Bundeshaushalts für das Jahr 2020. Die sogenannten „Einzelpläne“, also die Haushaltspläne der einzelnen Ressorts wurden durch die Debatte in erster Lesung ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Einzelpläne, die in der Finanzdebatte des Deutschen Bundestages behandelt wurden. Weiterlesen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, weist auf den Deutschen Mobilitätspreis hin. Er wird von der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ausgelobt. „Es werden innovative Denkanstöße für die nachhaltige Verbesserung von Deutschlands Mobilität gesucht. Wie kann der Pendelverkehr komfortabler gestaltet werden? Wie können ältereWeiterlesen
