Aktuelles

Aktuelle Stunde „Verherrlichung von Terror in Deutschland unterbinden – Antisemitismus entschieden bekämpfen“. Der 7. Oktober 2023 – der erste Tag der Terrorwelle der Hamas gegen Israel – wird als schwarzer Tag in die Geschichtsbücher des jüdischen Volkes eingehen. Seit dem Menschheitsverbrechen der Shoa sind an keinem Tag so viele Jüdinnen und Juden gewaltsam um ihrRead more

Haushaltsplan der Ampel ist zu unkonkret. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt 2024 den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Dazu erklären Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, und Silke Launert, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 11: Wilfried Oellers: „Wir sind ernüchtert, dass dieRead more

Solidarität mit Israel Die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags steht im Zeichen der Welle des Terrors, die Israel seit den frühen Morgenstunden des 7. Oktobers erschüttert. Mehr als 1000 Israelis wurden durch die Terrororganisation Hamas ermordet, tausende Menschen sind verletzt und eine noch unbestimmte Anzahl an Geiseln wurde nach Gaza verschleppt. In der Fraktionssitzung am letztenRead more