Aktuelles

Zum Inkrafttreten der Neuregelungen zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus zum 1. November 2022 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Wilfried Oellers MdB: „In einer Zeit, in der Krisenschlagzeilen den Tag bestimmen, ist dies endlich einmal eine gute Nachricht: Zum 1. November 2022 tritt eineRead more

In dieser Woche hat die Ampelkoalition das „Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Ertüchtigung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ abschließend beraten. Die Bundesregierung will den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) reaktivieren, um Maßnahmen zu finanzieren, von denen niemand weiß, wie diese konkret aussehen sollen. Um den Fonds zu befüllen, will sie ein weiteres Mal die Schuldenbremse des Grundgesetzes außerRead more

Migrationspolitischen Sonderweg in Europa sofort beenden. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Asylgesuche in Deutschland stark angestiegen und hat seit August/September nochmals deutlich zugenommen. Von Januar bis August 2022 wurden in Deutschland 132.600 Asylanträge gestellt (115.400 Erstanträge, 17.200 Folgeanträge). Das sind 35,4 % mehr als im Vorjahr. Diese Zahlen enthalten noch nicht dieRead more

Anlässlich der Beschlüsse von Bundeskanzler und Regierungschefs der Länder über Entlastungsmaßnahmen zugunsten von Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erklärt der teilhabepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Soziale Dienstleister, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeeinrichtungen, Berufsbildungswerke sowie Werkstätten für behinderte Menschen brauchen dringend eine Deckelung bei den Energiekosten. Sie müssen bei einer Strom- und Gaspreisbremse ebenfalls bedacht werden.Read more

Seit 1996 wird am 5. Oktober bundesweit der Welttag Epilepsie begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Epilepsie – gut beraten?“ Hierzu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Heute, am Tag der Epilepsie gilt es, über die Krankheit aufzuklären. Sowohl aus dem Bekanntenkreis als auch aufgrund meiner Arbeit als Teilhabebeauftragter weiß ich,Read more