Im Jahr 2017 wurde ich zum Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen gewählt. Meine Aufgabe in dieser Funktion ist es, die Belange von Menschen mit Behinderungen mit in die Gesetzgebung einfließen zu lassen und die gleichberechtigte Teilhabe in verbindliche Regelungen zu gießen. Die Belange der Menschen mit Behinderungen sind unglaublich facettenreich und betreffen alle Bereiche des Lebens. Es geht nicht nur darum, Menschen mit Behinderung den Alltag zu erleichtern. Es geht darum, den Betroffenen die Inklusion in die Gesellschaft zu ermöglichen und zu erleichtern. Inklusion bedeutet zunächst einmal, dass eine Behinderung ein Normalfall und nicht etwas Außergewöhnliches oder Besonderes ist. Menschen, die mit Beeinträchtigungen leben, gehören zu unserem gesellschaftlichen Leben dazu.
Die Arbeit des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, diese Teilhabe am gesellschaftlichen Leben politisch zu ermöglichen. Ich bin Ansprechpartner für Betroffene, für deren Vertretungen, für Akteure aus der Pflege und Arbeitgeber wie den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Ich verstehe mich in meiner Aufgabe als Anwalt aller Menschen, die entweder Betroffene sind oder gemeinsame Berührungspunkte haben und die Inklusion in unserem Land voranbringen wollen. Neben allen notwendigen Veränderungen, Erweiterungen und gesetzlichen Änderungen ist wichtig, dass Inklusion und Barrierefreiheit nicht nur im Gesetz stehen, sondern auch in den Köpfen der Menschen ankommen.
Hier informiere ich über Neuerungen, Vorhaben und Veranstaltungen aus dem Bereich der Teilhabe. Sollten Sie Fragen haben oder Anmerkungen machen wollen, so darf ich Sie herzlich bitten, sich mit mir in Verbindung zu setzen.
In der zu Ende gehenden Wahlperiode stellte sich für uns als CDU/CSU-Fraktion in unserer neuen Rolle in der Opposition die Herausforderung, die Teilhabepolitik der Bundesregierung kritisch zu hinterfragen und gleichzeitig eigene konstruktive Vorschläge einzubringen. Inhaltlich lag der Schwerpunkt meiner Arbeit insbesondere auf den Themenbereichen Inklusiver Arbeitsmarkt, Barrierefreiheit sowie dem Bundesteilhabegesetz. Um dem Grundsatz des „DisabilityRead more
Schon zum zweiten Mal habe ich in dieser Wahlperiode als Teilhabebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine umfassende Kleine Anfrage zu den barrierefreien digitalen Angeboten des Bundes an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort habe ich nun erhalten. Leider gilt trotz der umfangreichen Anlagen auch weiterhin für die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten der Bundesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden: FlickschustereiRead more
Der Bundestag hat das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen und einen Entschließungsantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu dem Gesetzentwurf abgelehnt. Wir brauchen Werkstattarbeitsplätze, die auch Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen offenstehen und einen Werkstattlohn, der den Beschäftigten wirklich zugutekommt. Als CDU/CSU haben wir unter anderem dazu weitreichende Ergänzungsvorschläge gemacht. Es ist für die BetroffenenRead more
Um die Umsetzung der mit dem Teilhabestärkungsgesetz geschaffenen Regelungen zu Assistenzhunden geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/13755) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/13528). Darin erkundigte sich die Unionsfraktion, ob die Bundesregierung eine Lösung für die zum 30. Juni 2024 ausgelaufene Übergangsregelung gefunden habe, wonach alle Ausbildungen von Assistenzhunden, die vor dem 1.Read more
Ab sofort sind Bewerbungen für den diesjährigen Bundesteilhabepreis unter dem Motto „GEDUNDHEIT INKLUSIV – barrierefreie ambulante Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderungen“ möglich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) prämiert hierbei gelungene inklusive Sozialraumgestaltung. Ausgezeichnet werden Gute-Praxis-Beispiele und Modellprojekte, die als Vorbilder für unser gesellschaftliches Zusammenleben dienen können und bundesweit auf Kommunen oder Regionen übertragbarRead more
Erhöhte Ausgleichsabgabe läuft ins Leere Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Still und starr ruhte bislang der See. Doch nun wird die Weihnachtsruhe in der Inklusionspolitik doch noch mit dem Regierungsentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts unterbrochen. Ein JahrRead more
PRESSEMITTEILUNG // 15.12.2022 Anzahl der Beratungsangebote sinkt vielerorts Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Fortbestand, künftige finanzielle Ausstattung und Beratungsqualität von Beratungsstellen der Ergänzenden Unabhängigen Teilberatung (EUTB)“ (BT-Drs. 20/4941) erklärt deren Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Die Bundesregierung kann die Befürchtung nicht entkräftigen, dass es mit demRead more
Deutscher Bundestag Drucksache 20/4676 20. Wahlperiode 29.11.2022 Antrag der Fraktion der CDU/CSU Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: In einer Gesellschaft, an der alle Menschen teilhaben können, spielen ein öffentlich und privat für alle frei zugänglicher Raum (inklusiver Sozialraum) und Barrierefreiheit eine immerRead more
Kritik: Seit Amtsantritt nichts für Menschen mit Behinderungen unternommen Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklären Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Hubert Hüppe, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss: Die Antwort der Bundesregierung verweist größtenteils auf vage AbsichtserklärungenRead more
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Christian Haase: „Vom Aufbruch für mehr Barrierefreiheit war im Ampel-Koalitionsvertrag die Rede.Read more
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