Im Jahr 2017 wurde ich zum Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen gewählt. Meine Aufgabe in dieser Funktion ist es, die Belange von Menschen mit Behinderungen mit in die Gesetzgebung einfließen zu lassen und die gleichberechtigte Teilhabe in verbindliche Regelungen zu gießen. Die Belange der Menschen mit Behinderungen sind unglaublich facettenreich und betreffen alle Bereiche des Lebens. Es geht nicht nur darum, Menschen mit Behinderung den Alltag zu erleichtern. Es geht darum, den Betroffenen die Inklusion in die Gesellschaft zu ermöglichen und zu erleichtern. Inklusion bedeutet zunächst einmal, dass eine Behinderung ein Normalfall und nicht etwas Außergewöhnliches oder Besonderes ist. Menschen, die mit Beeinträchtigungen leben, gehören zu unserem gesellschaftlichen Leben dazu.
Die Arbeit des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, diese Teilhabe am gesellschaftlichen Leben politisch zu ermöglichen. Ich bin Ansprechpartner für Betroffene, für deren Vertretungen, für Akteure aus der Pflege und Arbeitgeber wie den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Ich verstehe mich in meiner Aufgabe als Anwalt aller Menschen, die entweder Betroffene sind oder gemeinsame Berührungspunkte haben und die Inklusion in unserem Land voranbringen wollen. Neben allen notwendigen Veränderungen, Erweiterungen und gesetzlichen Änderungen ist wichtig, dass Inklusion und Barrierefreiheit nicht nur im Gesetz stehen, sondern auch in den Köpfen der Menschen ankommen.
Hier informiere ich über Neuerungen, Vorhaben und Veranstaltungen aus dem Bereich der Teilhabe. Sollten Sie Fragen haben oder Anmerkungen machen wollen, so darf ich Sie herzlich bitten, sich mit mir in Verbindung zu setzen.
Kreis Heinsberg Die Ausrichtung einer inklusiven Veranstaltung unter Corona-Bedingungen, die barrierefreie Umgestaltung der Internetseite eines Vereins, die Beauftragung von Dolmetschung in Gebärdensprache – das alles ermöglicht das Landesförderprogramm „Inklusionsscheck“. Rheinische Post vom 05.01.2022 Text: RP Vereine und Initiativen können vom Sozialministerium über den Check 2000 Euro erhalten, um damit ihre Angebote inklusiv zu gestalten. Nach überWeiterlesen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, hat zum dritten Mal den Bundesteilhabepreis verliehen. Der diesjährige Wettbewerb steht unter dem Motto „Unterstützung, Assistenz, Pflege – gesellschaftliche Teilhabe auch in Corona-Zeiten“ und ist mit insgesamt 17.500 Euro dotiert. Insgesamt gab es für den Bundesteilhabepreis 88 Bewerbungen. Eine unabhängige Jury, bestehend aus 12 Expertinnen und Experten der VerbändeWeiterlesen
Auch Frauen mit Behinderungen werden leider häufig Opfer von Gewalt. Jede zweite Frau mit Behinderung hat diese schlimme Erfahrung schon einmal machen müssen. Als Anlaufstelle für Betroffene gibt es auch in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) Frauenbeauftragte. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) hat eine Handreichung herausgegeben, die in leichter SpracheWeiterlesen
Ich freue mich, dass vor kurzem der erste Zwischenbericht der vom Deutschen Bundestag angeforderten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ veröffentlicht worden ist. Die Studie dient dazu, einWeiterlesen
Auch in der zurückliegenden Wahlperiode haben wir die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Behinderten-rechtskonvention wieder ein gutes Stück vorangebracht – und dies nach dem Grundsatz des „Disability Mainstreaming“ in allen Politikbereichen. Dabei waren wir mit Rettungspaketen in der Corona-Krise schnell zur Stelle, haben das neue Teilhaberecht nach dem BTHG weiter mitWeiterlesen
Menschen mit kognitiven und mehrfachen Beeinträchtigungen, darunter vielfach ältere Patientinnen und Patienten, sind für die Durchführung der Krankenhausbehandlung auf die Begleitung durch eine vertraute Bezugsperson (etwa Personen aus dem persönlichen Umfeld oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Leistungserbringern der Eingliederungshilfe) zur Kommunikation und emotionalen Stabilisierung angewiesen. Dabei kann es sich beispielsweise um Menschen mit Autismus handeln,Weiterlesen
Nach dem Teilhabestärkungsgesetz haben wir in dieser Sitzungswoche mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein weiteres großes teilhabepolitisches Vorhaben im Deutschen Bundestag auf den Weg gebracht. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz setzt die EU-Richtlinie 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen eins zu eins um und dient der europaweiten Harmonisierung und Verbesserung der Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen, die ab 28.Weiterlesen
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und EU-Strategie 2021-2030 sind wichtige Wegmarken Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2021 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Auch zum diesjährigen europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderungen steckt Europa noch mitten in der Corona-Pandemie mit ihren gravierenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Menschen mit Behinderungen. Im vergangenen JahrWeiterlesen
Deutscher Bundestag beschließt Teilhabestärkungsgesetz Zum Beschluss des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: Weiß: „Mit dem Teilhabestärkungsgesetz machenWeiterlesen
Die schwerste Zeit in der Bekämpfung der Pandemie ist offenbar vorüber. Mehr und mehr Beschränkungen werden aufgehoben, und Wirtschaft und Gesellschaft atmen gleichermaßen auf. Das ist der passende Zeitpunkt, um die Lage von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt genauer in den Blick zu nehmen. In einem Fachgespräch digital zum Inklusiven Arbeitsmarkt ging es gemeinsamWeiterlesen
