Aktuelles

„Auf Einladung des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich diese Woche die behindertenpolitischen bzw. sozialpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen der Bundesländer zum Austausch im Deutschen Bundestag. Ziel der Zusammenkunft ist der Aufbau eines nachhaltigen Diskussionsforums der Union zwischen Bundes- und Landesebene und zur Bekräftigung der eigenen Position zu Themen der Inklusion. Zusammen mit seinen KolleginnenRead more

Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, trat in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Seitdem wurde vieles auf den Weg gebracht, damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wie weit Deutschland mit der Inklusion gekommen ist, erläutert der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers. In den letzten zehn Jahren hat sich einiges fürRead more

Eine weitere Sitzungswoche ist zu Ende gegangen. Auch dieses Mal hat sich der Deutsche Bundestag mit wichtigen Themen beschäftigt. Über einige von ihnen möchte ich an dieser Stelle berichten:   Starke-Familien-Gesetz Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung Maßnahmen zur Stärkung insbesondere einkommensschwacher Familien beschlossen. Mit dem Ausbau und der Verbesserung von LeistungenRead more

Fahrplan von RB 33 und RE4 werden in zwei Jahren synchronisiert Die momentane Anschlusssituation am Bahnhof Lindern ist für viele Reisende unbefriedigend. Fährt man aus Düsseldorf kommend in Richtung Heinsberg, muss man in Lindern viel Geduld mitbringen. Fast eine Stunde, 59 Minuten genau, muss der Fahrgast warten, um die Regionalbahn der Linie 33 zu erreichen.Read more

Mit interessanten Eindrücken kehrte der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, von seinem Besuch beim Bundestagskollegen Albert Stegemann in Bad Bentheim zurück. Dort besuchte Oellers ein grenzübergreifendes Projekt von verschiedenen Polizeieinheiten aus Deutschland und den Niederlanden. Das sogenannte grenzübergreifende Polizeiteam (GTP) ging am 01. Juni 2008 an den Start und basiert auf den deutsch-niederländischenRead more

Meilenstein für Inklusion behinderter Menschen. Der Bundestag hat über den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts beraten. Hierzu erklären der behindertenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der Justiziar der Fraktion, Ansgar Heveling: Wilfried Oellers: „Dem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts ist ein wichtiger Meilenstein für die InklusionRead more

Die Woche im parlamentarischen Rückblick Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Das Plenum des Deutschen Bundestages hat eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Die Gesetzesnovelle regelt, dass Fahrverbote nicht mehr erforderlich sind, wenn der Stickoxid-Ausstoß von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht überschritten werden. Der eigentliche, europäisch vorgegebene Grenzwert von 40 Mikrogramm gilt selbstverständlichRead more

Welche Schule hat das beste Klimaschutzprojekt? Dieser Frage geht der diesjährige Wettbewerb des Bundesumweltministeriums „Energiesparmeister 2019“ nach. „Umwelt und Klimaschutz gehen uns alle etwas an. Egal ob Müllsammelaktion, Trinkwasserprojekt oder Smart-Energy-Programm – der Energiesparmeister Wettbewerb belohnt in diesem Jahr bereits zum elften Mal in Folge schulisches Engagement für den Klimaschutz. Bei der Bewerbung zum EnergiesparmeisterRead more