Eine weitere Sitzungswoche ist zu Ende gegangen. Auch dieses Mal hat sich der Deutsche Bundestag mit wichtigen Themen beschäftigt. Über einige von ihnen möchte ich an dieser Stelle berichten: Starke-Familien-Gesetz Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung Maßnahmen zur Stärkung insbesondere einkommensschwacher Familien beschlossen. Mit dem Ausbau und der Verbesserung von LeistungenWeiterlesen
Fahrplan von RB 33 und RE4 werden in zwei Jahren synchronisiert Die momentane Anschlusssituation am Bahnhof Lindern ist für viele Reisende unbefriedigend. Fährt man aus Düsseldorf kommend in Richtung Heinsberg, muss man in Lindern viel Geduld mitbringen. Fast eine Stunde, 59 Minuten genau, muss der Fahrgast warten, um die Regionalbahn der Linie 33 zu erreichen.Weiterlesen
Mit interessanten Eindrücken kehrte der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, von seinem Besuch beim Bundestagskollegen Albert Stegemann in Bad Bentheim zurück. Dort besuchte Oellers ein grenzübergreifendes Projekt von verschiedenen Polizeieinheiten aus Deutschland und den Niederlanden. Das sogenannte grenzübergreifende Polizeiteam (GTP) ging am 01. Juni 2008 an den Start und basiert auf den deutsch-niederländischenWeiterlesen
Meilenstein für Inklusion behinderter Menschen. Der Bundestag hat über den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts beraten. Hierzu erklären der behindertenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der Justiziar der Fraktion, Ansgar Heveling: Wilfried Oellers: „Dem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts ist ein wichtiger Meilenstein für die InklusionWeiterlesen
Die Woche im parlamentarischen Rückblick Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Das Plenum des Deutschen Bundestages hat eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Die Gesetzesnovelle regelt, dass Fahrverbote nicht mehr erforderlich sind, wenn der Stickoxid-Ausstoß von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht überschritten werden. Der eigentliche, europäisch vorgegebene Grenzwert von 40 Mikrogramm gilt selbstverständlichWeiterlesen
Welche Schule hat das beste Klimaschutzprojekt? Dieser Frage geht der diesjährige Wettbewerb des Bundesumweltministeriums „Energiesparmeister 2019“ nach. “Umwelt und Klimaschutz gehen uns alle etwas an. Egal ob Müllsammelaktion, Trinkwasserprojekt oder Smart-Energy-Programm – der Energiesparmeister Wettbewerb belohnt in diesem Jahr bereits zum elften Mal in Folge schulisches Engagement für den Klimaschutz. Bei der Bewerbung zum EnergiesparmeisterWeiterlesen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, hat die Möglichkeit, eine Jugendliche bzw. einen Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel „Jugend und Parlament“ nach Berlin einzuladen. Vom 01. bis 04. Juni 2019 werden bundesweit über 300 Jugendliche zusammenkommen, um in einem groß angelegten Planspiel – an Originalschauplätzen – den Weg der GesetzgebungWeiterlesen
§ 219 a StGB – Erweiterung der Informationsmöglichkeiten bei Schwangerschaftsabbrüchen Die Koalitionspartner Union und SPD haben sich mit einem gemeinsamen Gesetz auf eine Modifizierung des Paragrafen 219 a Strafgesetzbuch (§ 219a StGB) geeinigt. In § 219a StGB ist das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche geregelt. Mit der nun erfolgten Gesetzesänderung werden die Informationsangebote und -rechte für FrauenWeiterlesen
Die europäische Integration im Dreiländereck vorantreiben und bei niederländischen und deutschen Jugendlichen das „Europa“-Empfinden im Alltag stärken – das ist das Ziel, mit dem CDU-Abgeordnete aus der Region Aachen für einen intensiven deutsch-niederländischen Austausch zum „Begleiteten Fahren ab 17“ werben. Bislang sind grenzüberschreitende Fahrten dabei nicht erlaubt und Strecken mit unsichtbaren oder oft wechselnden GrenzverläufenWeiterlesen
Die Kohlekommission hat sich am 25.01.2019 auf Empfehlungen geeinigt, die sie der Politik überreicht hat. Die aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammengesetzte Kommission stimmte bis auf eine Gegenstimme einheitlich für dieses Ergebnis. Auch wenn es sich bei den Positionen der Kohlekommission um Empfehlungen an die Politik handelt, so stellen sie einen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss dar, der fürWeiterlesen
