Die Angriffe der Hamas auf Israel mit inzwischen mehreren tausend Raketen verurteile ich scharf. Ich habe dazu eine klare Haltung: Wer angegriffen wird, hat das Recht, sich zu verteidigen. Dieses Recht zur Selbstverteidigung steht Israel selbstverständlich zu. Die Angriffe auf Israel haben inzwischen auch eine innenpolitische Dimension. Demonstrationen sind Ausdruck unserer freiheitlichen Grundordnung. Gegen HassWeiterlesen
Nach dem Teilhabestärkungsgesetz haben wir in dieser Sitzungswoche mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein weiteres großes teilhabepolitisches Vorhaben im Deutschen Bundestag auf den Weg gebracht. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz setzt die EU-Richtlinie 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen eins zu eins um und dient der europaweiten Harmonisierung und Verbesserung der Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen, die abWeiterlesen
Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Dr. Monika Grütters MdB hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers informiert, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X ein Förderantrag des Förder- und Museumsvereins Schrofmühle Rickelrath e. V. sowie der Eigentümer, Familie Schmitz, vom Haushaltsausschuss des Bundestages positiv beschieden worden ist. Der direkt gewählte Abgeordnete für den Kreis Heinsberg,Weiterlesen
Deutschland erreicht in diesen Tagen wichtige Etappenziele auf dem Weg aus der Pandemie raus. Die Impfkampagne nimmt deutlich an Fahrt auf. Es gibt ermutigende Anzeichen dafür, dass die Bundesnotbremse greift – auch wenn die hohe Infektionsdynamik vielerorts immer noch zur Vorsicht mahnt. Die Funktionalität der Corona-Warn-App wurde durch eine neue Möglichkeit zum anonymen Einchecken perWeiterlesen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den Ausbau des Glasfasernetzes im Kreis Heinsberg mit 15 Millionen Euro. Den entsprechenden Förderbescheid übergab Minister Andreas Scheuer heute – der Corona-Situation geschuldet virtuell in einer Videokonferenz – an den zuständigen Wahlkreisabgeordneten Wilfried Oellers. “Damit ist eine weitere wichtige Etappe bei der Beseitigung aller noch bestehenden „WeißerWeiterlesen
Zusage über 3 Millionen für die Sanierung der Sportanlagen in Wegberg. Die Stadt Wegberg kann sich über einen ordentlichen Bundeszuschuss freuen. Nach Beschluss der Sitzung des Haushaltsausschusses am heutigen Tag hat die Mühlenstadt Wegberg den Zuschlag aus dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” erhalten. Genau 3 Millionen Euro kannWeiterlesen
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und EU-Strategie 2021-2030 sind wichtige Wegmarken Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2021 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Auch zum diesjährigen europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderungen steckt Europa noch mitten in der Corona-Pandemie mit ihren gravierenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Menschen mit Behinderungen. Im vergangenen JahrWeiterlesen
