Mit Beschluss vom 27. Januar wurde Wilfried Oellers von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Rest der Legislaturperiode als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz entsandt. MdB Oellers: „Als Jurist und Rechtsanwalt freue mich sehr auch diese neue spannende Herausforderung. Meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie meine Funktion als Behindertenbeauftragter derWeiterlesen
Nach wie vor befinden wir uns weltweit und in Deutschland in einer sehr dynamischen und ernstzunehmenden Situation. Die Zahl der COVID-19-Fälle, die von Beginn der Pandemie bis Ende Oktober bei 520.000 Fällen lag, sind in nur zwei Wochen im November um rund 50 Prozent auf 780.000 Fälle angestiegen. Gleichzeitig ist die Zahl der COVID-19 IntensivpatientenWeiterlesen
Die Bauarbeiten an der neuen zentralen Sportanlage Wassenberg sind im vollen Gange. Neben den Außenanlagen wird in einem weiteren Bauabschnitt auch ein Multifunktionsgebäude gebaut. Durch den Bau des Sportpark Orsbecker Feld haben künftig viele Sportvereine der Stadt Wassenberg optimale Trainings- und Wettkampfvoraussetzungen. Um die Finanzen der durch die Corona-Pandemie verursachten Löcher in den kommunalen HaushaltenWeiterlesen
Schon bislang besteht für Steuerpflichtige mit einer Behinderung die Möglichkeit, sich den Einzelnachweis ihrer behinderungsbedingten Mehraufwendungen zu ersparen. So können an Stelle von Einzelnachweisen Pauschbeträge nach § 33 b EStG in Anspruch genommen werden. Behinderungsbedingte Mehraufwendungen entstehen bei der Inanspruchnahme von Hilfen bei den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens wie beispielsweise derWeiterlesen
Als behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion besuchte MdB Wilfried Oellers die Werkstätten der Lebenshilfe Heinsberg. Gemeinsam mit Werkstatträten, den Vertretungen der Menschen mit Behinderung, sowie Geschäftsführern mehrerer Werkstätten aus Nordrhein-Westfalen verschaffte sich Wilfried Oellers einen Eindruck über die derzeitige Situation in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Es stellt uns vor großen Herausforderungen, Menschen mitWeiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor den Sommerferien das „Investitionsgesetz Kohleregionen“ beschlossen. Worum geht es? Die von der Beendigung der Kohleverstromung betroffenen Reviere, brauchen Unterstützung, um den Weggang eines ganzen Industriezweiges auffangen zu können. Betroffen ist hierbei auch das Rheinische Revier mit seinen Tagebauen Garzweiler, Hambach und Inden und den darum entstandenenWeiterlesen
Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben das zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie verabschiedet. Das sogenannte zweite Corona-Steuerhilfegesetz weist mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen den Pfad aus der Corona-Krise. Dieses Gesetz trägt in besonderem Maße die Handschrift der Unionsfraktion. Das Aufbruchspaket soll den Konsum wieder ankurbeln und die wirtschaftlichenWeiterlesen
Mit einem Aufbruchspaket wird Stabilität erhalten, die Konjunktur gestärkt und die Zukunft des Landes gestaltet. Diese Woche wurden wichtige erste Umsetzungsschritte wie beispielsweise das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz und der zweite Nachtragshaushalt beraten. Die eingeschlagene Richtung ist eindeutig: mehr Nachhaltigkeit, mehr Digitalisierung und mehr Unterstützung für Familien. Besonderes Augenmerk liegt auch auf Selbständige sowie kleine und mittelständischeWeiterlesen
Berlin, 16. Juni 2020 Bundeskabinett beschließt verschiedene Unterstützungen für WfbM in der Corona-Krise Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020, die im Rahmen des Konjunkturpakets auch WfbM zugutekommen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Werkstätten für behinderte Menschen haben in der Corona-Krise keinen leichten Stand. Zwar sind die Beschäftigungs- und BetretungsverboteWeiterlesen
Diese Sitzungswoche stand im Zeichen der vorsichtigen Rückkehr zur Normalität. Unsere Fraktionssitzung konnte unter bestimmten Vorkehrung und Einhaltung der Hygieneregeln als Präsenzsitzung stattfinden. Erstmals seit mehreren Wochen waren auch nicht mehr die Gesetzesvorhaben zur Bekämpfung der Coronapandemie im Fokus, sondern Vorhaben, die schon länger auf der Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion standen. Jetzt heißt es Kopf hochWeiterlesen
