TOP 1: Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen Der Koalitionsausschuss nimmt Bezug auf seinen Beschluss vom 19. November 2019 und beschließt, noch im Jahr 2020 die erforderlichen parlamentarischen Entscheidungen für eine Realisierung des Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien (Zukunftsfonds) mit einem Volumen im Risiko des Gesamthaushaltes des Bundes in Höhe von 10 Mrd. Euro in den Haushaltsjahren 2021Weiterlesen
Die nächsten Telefonsprechstunden von MdB Wilfried Oellers findet am Mittwoch, 26.08.2020, von 10:30 bis 11:30 Uhr und am Donnerstag, 27.08.2020, von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Alle Interessierten haben hier die Gelegenheit, ihre Anliegen, Anregungen, Ideen und Kritik im persönlichen Gespräch zu schildern. „Als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Heinsberg ist es mir ein AnliegenWeiterlesen
Unter dem Motto „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ein Programm für die Entwicklung von innovativen Projekten aufgelegt, das die Bündelung regionaler Kompetenzen in strukturschwachen Regionen zum Ziel hat. Durch die Gründung dieser WIR!-Bündnisse sollen nachhaltige und innovationsbasierte Projekte zu einem intelligentem Strukturwandel führen. FürWeiterlesen
Eine ganze Reihe von Gesetzen beschleunigt Verkehrsprojekte. Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich nehmen oft viel Zeit in Anspruch – mehrere Jahre sind der Regelfall. Zwei Gesetze schaffen jetzt Abhilfe: Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sowie das Maßnahmenvorbereitungsgesetz. Es geht darum, Tempo bei der Modernisierung von Infrastrukturen, wie Brücken oder Gleisen, zuWeiterlesen
Abgeordnete im Kreis Heinsberg schreiben Brief an Verkehrsminister Wüst. Fahrschüler und Fahrlehrer haben es momentan nicht leicht. Nicht nur, dass die Hygienemaßnahmen während der Corona-Zeit den Fahrschulunterricht erschweren, auch die Ablegung der theoretischen und praktischen Führerscheinprüfungen finden momentan unter erschwerten Bedingungen statt, wenn sie denn überhaupt stattfinden. „Wir warten momentan zwei bis drei Monate aufWeiterlesen
„Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im Rahmen ihrer KfW-Corona-Hilfe viele Unternehmen aus dem Kreis Heinsberg unterstützt“, teilt der Bundestagsabgeordnete für den Kreises Heinsberg, Wilfried Oellers, mit. Die KfW informierte den CDU-Bundestagsabgeordneten darüber, dass die Gesamtsumme der Zusagen bis Ende Juni für den Kreis Heinsberg mehr als 42 Mio. Euro beträgt. „In der Corona-Krise istWeiterlesen
Bund fördert Hilfsnetzwerke. Der Bund fördert Netzwerke, die Menschen mit Demenz und ihre Familien im Alltag unterstützen. Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, weist auf eine neue Bewerbungsphase des bisherigen Bundesprogramms „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ hin. Ab 2020 werden in diesem Bundesprogramm fünf neue Förderwellen gestartet. Gefördert werden sollen weitere 150Weiterlesen
