MdB Oellers und MdL Schnelle setzen sich erfolgreich für Aufnahme in Rettungsschirm der Krankenhäuser ein
Marcus Bierei, der Leiter des Hauses Waldquelle in Wegberg-Dalheim, hatte jüngst auf die Notlage seiner Mutter-Kind-Reha-Einrichtung hingewiesen. Aufgrund einer Anordnung des NRW-Gesundheitsministers Laumann musste die Einrichtung des Müttergenesungswerks ihren Betrieb einstellen. Die Räumlichkeiten sollten freigehalten werden, falls die Krankenhauskapazitäten nicht mehr ausreichten und weitere Räumlichkeiten zur Behandlung von Patienten benötigt würden.
Zu dieser Maßnahme wurden sämtliche Reha-Einrichtungen herangezogen und zum finanziellen Ausgleich der ausbleibenden Einnahmen in den Rettungsschirm der Krankenhäuser aufgenommen. Nur die Mutter-Kind-Einrichtungen wurden nicht aufgenommen, so dass eine gesetzliche Lücke entstand und eine finanzielle Notlage dieser Einrichtungen bevorstand. Diese Situation entstand deswegen, weil aufgrund ihrer Gemeinnützigkeit die staatlichen Unterstützungsleistungen für die Mutter-Kind-Einrichtungen strukturbedingt nicht einschlägig waren.
Wir waren uns einig, dass dieser Zustand nicht richtig sein kann und intervenierten auf Bundes- und Landesebene. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Haus Waldquelle, der von dem CDU-Bürgermeisterkandidaten für Wegberg Marcus Johnen koordiniert wurde, konnten die beiden Abgeordneten die gute Nachricht übermitteln. Die Mutter-Kind-Einrichtungen werden nun in den vom Deutschen Bundestag aufgespannten Rettungsschirm der Krankenhäuser aufgenommen. So erhalten sie aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle erstattet.
Um diese Gelder möglichst schnell zur Verfügung zu stellen, erfolgt die Aufnahme per Verordnung durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. „Damit können die trotz der angeordneten Schließung weiter laufenden Kosten getragen werden. Der Fortbestand der bald 100 Jahr alten Einrichtung kann somit gesichert werden“, zeigte sich Bierei erleichtert.
Alles andere wäre für uns nicht haltbar gewesen. Die Mutter-Kind-Einrichtungen kümmern sich um einen besonders sensiblen Reha-Bereich und sind damit ein unverzichtbarer Bestandteil. Daher muss ihr Erhalt auch in der Corona-Krise gesichert werden.
Foto, v.ln.r.: Thomas Schnelle MdL, Marcus Johnen, Marcus Bierei (Leiter Haus Waldquelle), Wilfried Oellers MdB
