Die europäische Integration im Dreiländereck vorantreiben und bei niederländischen und deutschen Jugendlichen das „Europa“-Empfinden im Alltag stärken – das ist das Ziel, mit dem CDU-Abgeordnete aus der Region Aachen für einen intensiven deutsch-niederländischen Austausch zum „Begleiteten Fahren ab 17“ werben. Bislang sind grenzüberschreitende Fahrten dabei nicht erlaubt und Strecken mit unsichtbaren oder oft wechselnden Grenzverläufen problematisch, zum Beispiel im Avantis-Gewerbepark in Heerlen.
Die Aachener CDU-Europaabgeordnete Sabine Verheyen und die CDU-Bundestagsabgeordneten Rudolf Henke (Aachen) und Wilfried Oellers (Heinsberg) setzen sich für eine gegenseitige Anerkennung des „Begleiteten Fahrens ab 17“ zwischen Deutschland und den Niederlanden ein. In einem gemeinsamen Schreiben an NRW-Landespolitiker, unter anderem an Ministerpräsident Armin Laschet, Verkehrsminister Hendrik Wüst und Europaminister Dr. Stephan Holthoff Pförtner, werben die Abgeordneten dafür, ein bilaterales Abkommen mit den Niederlanden zu unterstützen. Seit 2018 sei das niederländische Modell „2toDrive“ ausreichend ähnlich zum deutschen System. Einem intensiven Austausch über eine gegenseitige Anerkennung stehe nach Meinung der Abgeordneten daher nichts länger im Wege. Ein guter Anlass seien die neuen „Grenzland-Konferenzen“ ab Frühjahr 2019, die die NRW-Regierung im November letzten Jahres bei ihren ersten Regierungskonsultationen mit den Niederlanden vereinbarte.
Familien und Versicherungsunternehmen hatten die Abgeordneten auf fahrpraktische Hindernisse im Alltag und auf rechtliche Risiken beim begleiteten Fahren ab 17 im Dreiländereck hingewiesen. Ein bilaterales Abkommen schaffe laut den Abgeordneten einen großen Mehrwert für Jugendliche im Dreiländereck. Denn gerade hier in der Grenzregion sei es schnell passiert, dass eine Staatsgrenze überquert werde. Zudem würde eine länderübergreifende Anerkennung für mehr alltägliche Übungsfahrten im Dreiländereck sorgen.
Hintergrund:
Das System des „Begleiteten Fahrens ab 17“, das 17-jährigen Jugendlichen eine Pkw-Fahrerlaubnis mit fahrerfahrenen Begleitpersonen ermöglicht, wurde im Jahr 2011 in Deutschland eingeführt. Es handelt sich dabei um eine nationale Sonderregelung, die im Ausland bislang nur von Österreich anerkannt wird. Das deutsche Modell, das sich als Gewinn für die Verkehrssicherheit und Unfallprävention von Fahranfängern etabliert hat, setzt im Gegensatz zu anderen Ländern nicht auf „Laienfahrlehrer“ mit Ausbildungsfunktion. Eine Anerkennung mit Belgien, das diesen Ansatz hat, ist daher derzeit nicht möglich. Das niederländische System „2toDrive“ startete im Jahr 2011 als Pilotmodell und ging im März 2018 in den Regelbetrieb über.
