Auf Einladung des Beauftragten für Menschen mit Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneten für den Kreis Heinsberg Wilfried Oellers besuchte der Vorsitzende der von der Bundesregierung eingesetzten Rentenkommission, Karl Schiewerling, den Kreis Heinsberg. Schiewerling wurde, ebenfalls auf Einladung von Oellers, von weiteren hochkarätigen Gästen aus dem Bereich des Rentenwesens begleitet, dem Vorsitzenden der Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Rheinland Herrn Heinz Krumnack, und dem Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Westfalen, Herrn Christian Schöppner.
Oellers besuchte gemeinsam mit seinen Gästen die Firma Sodermanns Automobile GmbH in Wassenberg. Die Firma ist für Karl Schiewerling nicht unbekannt. Bei seinem Besuch im Jahre 2017 im Kreis Heinsberg lernte er die Firma in seiner damaligen Funktion als Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit Oellers kennen.
Schon beim Besuch von Karl Schiewerling im Jahr 2017 wurde beiden schnell klar, dass man sich angesichts der Komplexität bestimmter Problemstellungen, denen sich Menschen mit Behinderung gerade bei der Beschaffung oder dem Umbau eines Autos zum behindertengerechten Automobil gegenüber sehen, noch einmal treffen werde, um mit den hierbei zuständigen Akteuren, namentlich den genannten Gästen der Deutschen Rentenversicherung, diese Hürden zu besprechen und wenn möglich aus dem Weg zu räumen.
Hinzu kommt, dass viele Kostenträger für verschiedene Situationen zuständig sind, unter anderem die Rentenversicherungen, aber auch den Unfallversicherungen und der Agentur für Arbeit.
„Um diese Problemstellungen zu diskutieren und Lösungsansätze anzudenken ist die Firma Sodermanns mit ihrer fachlichen Expertise der ideale Gesprächspartner, damit wir erfahren, wie sich die derzeitige Rechtslage und Verfahrenslage auf die Praxis auswirkt. Als Behindertenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es mir ein wichtiges Anliegen, Denkanstöße zu geben und die richtigen Personen dazu an einen Tisch zu bekommen“, so Oellers. „Es freut mich, dass es heute technisch möglich ist, auf so viele und unterschiedliche Handicaps eine individuelle Lösung zu finden. Menschen mit Behinderungen können auf diese Weise mobil bleiben und wieder ein Stück mehr Freiheit genießen“, betonte der Heinsberger CDU-Abgeordnete. Oellers weiter: „Besonders beeindruckt hat mich die Tatsache, dass kleinere, mittlere und auch schwere Arbeitsgeräte und Maschinen behindertengerecht umgebaut werden können. Egal ob Kehrmaschinen, Gabelstapler oder Bagger. Die Menschen mit Behinderungen können durch intelligente, individuelle Lösungen am Arbeitsalltag teilnehmen, in Lohn und Brot stehen, und damit auch ein selbstbestimmteres Leben führen.“
Gerade vor dem Hintergrund, dass für eine Kostenübernahme von Umbaumaßnahmen von PKWs durch die Rentenversicherungen ein sozialversicherungspflichtiges Anstellungsverhältnis Grundlage und Voraussetzung ist, eröffnen diese Lösungen für den Arbeitsalltag behinderter Menschen ganz neue Perspektiven und Freiheiten.
„Karl Schiewerling schließt heute nahtlos an seinen Besuch im letzten Jahr an und hat dieses Mal hochkompetente Verstärkung mitgebracht. Ich kann mir keine größere Fachexpertise vorstellen, wenn es um die Belange von Menschen mit Behinderungen und deren Berührungspunkte mit der Deutschen Rentenversicherung geht, als die hier heute zusammengekommenen Experten! Es freut mich sehr, dass ein solch hochkarätiges Treffen im Kreis Heinsberg möglich geworden ist“ kommentierte Wilfried Oellers das Zusammenkommen. Oellers weiter: „Es geht hier darum, die Lebensumstände von Menschen mit bestimmten Einschränkungen deutlich zu verbessern, über die Verschlankung und Verkürzung von Antrags- und Bewilligungsverfahren zu sprechen, die Bürokratie für Menschen mit Handicap zu verringern, bestimmte Vorgänge zu beschleunigen und darin zum Wohle der Menschen mit Einschränkungen generell besser zu werden.“
Oellers gibt ein Beispiel, wo der Schuh drücken kann: „Hat ein Betroffener mit einem an seine Einschränkungen angepassten Auto einen Verkehrsunfall, dann geht es nicht nur darum -wie bei einem „normalen“ Auto-, dass möglichst schnell eine Reparatur oder der Kauf eines gleichwertigen Autos durch die gegnerische Versicherung ermöglicht wird und dass ich möglichst schnell einen Ersatz- oder Leihwagen bekomme,“ erläutert Oellers. Der Politiker weiter: „Es geht auch darum, dass es ein solches Auto nicht von der Stange gibt, sondern durch kosten- und zeitintensive Umbauten wieder an die persönliche Situation angepasst werden muss.“ Es gebe eben in vielen Fällen keinen Leihwagen, der an die Situation des Betroffenen angepasst ist. Dann bleibt nur noch das tagtägliche Taxi, um an den Arbeitsplatz zu kommen.
„Das ist an sich schon sehr teuer.“ gibt Oellers zu bedenken. „Man stelle sich vor, diese Verfahren werden durch Rechtsstreitigkeiten oder aber zögerliche Bearbeitung bei den beteiligten Akteuren noch weiter in die Länge gezogen. Dann stehen Summen in Frage, die leicht im hohen vierstelligen oder sogar fünfstelligem Bereich angesiedelt sind. Hier wollen wir Abhilfe schaffen und den Hebel ansetzen, damit Verfahren schneller, kosteneffizienter und damit auch im Sinne des beeinträchtigten Menschen angemessener durchgeführt werden. Schließlich hilft das allen Beteiligten und damit auch den Menschen mit Beeinträchtigungen“, bekräftigt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
