Union kippt geplante Kürzung von SPD-Ministerin Schwesig.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnte auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion die Förderung der wichtigen Jugendverbandarbeit gestärkt werden.
MdB Oellers: „Wir haben in den Beratungen über den Haushalt 2017 die Entscheidung des SPD-geführten Familienministeriums, die Fördermittel für die Jugendarbeit um 2 Mio. € zu kürzen, korrigiert. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die Jugendarbeit.“
Für MdB Oellers ist es sehr erfreulich, dass bei dieser wichtigen Förderung der Rotstift abgewendet wurde. Erst im vergangenen Jahr hatte der Bundestag eine Erhöhung der Mittel beschlossen. Der Plan des von der SPD geführten zuständigen Familienministeriums, diese zurückzunehmen, wurde von der Union abgelehnt.
„Viele Jugendverbände aus dem Kreisgebiet, aus der Region Aachen und dem Land NRW hatten mich auf die Kürzungspläne von SPD-Ministerin Schwesig aufmerksam gemacht. Gerade die Jugendverbände sind unverzichtbar für die Jugendarbeit. Deshalb haben wir uns als CDU dafür stark gemacht, dass die Förderung dieser wichtigen gesellschaftlichen Arbeit nicht gekürzt wird.“, so der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg.
Hintergrund:
Nach den Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wurden in den Jahren 2015 und 2016 die Fördermittel für die Arbeit der Jugendverbände um jeweils zwei Millionen Euro erhöht.
Im Entwurf des Bundeshaushaltsplans für das Jahr 2017, der im September 2016 in den Bundestag eingebracht worden ist, plante das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zunächst die Förderung der Jugendverbände um zwei Millionen Euro zu kürzen.
In den abschließenden Haushaltsverhandlungen wurde die Kürzung zurückgenommen. Damit haben die Jugendverbände für das Jahr 2017 Planungssicherheit.
