Bund gibt Mittel aus dem Nachtragshaushalt frei
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers (CDU) hat heute eine Einladung ins Verkehrsministerium erhalten, die wohl Freude in Wassenberg auslösen wird. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wird am kommenden Montag die Verkehrsprojekte vorstellen, die noch in diesem Jahr Gelder aus dem Nachtragshaushalt erhalten werden. „Da nach meinem Kenntnisstand nicht alle Abgeordnete diese Einladung erhalten haben, ist das Schreiben aus Berlin für mich ein gutes Zeichen für die Ortsumgehung Wassenberg“, so Oellers.
„Seit meinem Einzug in den Bundestag habe ich ständig Kontakt zum Verkehrsministerium sowie zu den Haushältern und Verkehrsexperten unserer Fraktion gehalten“, erläutert Oellers. „Ich habe die große Hoffnung, dass sich dieser Einsatz mit unzähligen Gesprächen nun endlich für die Wassenberger auszuzahlen wird, die schon so lange den Baubeginn der Ortsumgehung herbei sehnen.“
Mit dem Nachtragshaushalt, der im Juni verabschiedet wurde, wird der Deutsche Bundestag bis zum Jahr 2018 insgesamt 3,25 Milliarden EURO zusätzlich für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Dies war schon ein großer Verhandlungserfolg der Union nach teilweise sehr schwierigen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner.
Nun soll eine zügige Umsetzung vieler Straßenbauprojekte erreicht werden. Darauf setzt auch MdB Oellers: „Politik muss vor Ort verlässlich bleiben. Mit einer Finanzzusage würde der Bund seine Verlässlichkeit untermauern.“ Rechtlich und planerisch hat das lang ersehnte Neubauprojekt für Wassenberg bereits seit Januar 2014 die sogenannte Baureife erlangt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete hat sich den erfreulichen Termin im Ministerium bereits geblockt. „In der kommenden Woche werde ich nach Berlin reisen, um persönlich an der Informationsveranstaltung von Minister Dobrindt teilzunehmen und hoffe sehr, mit einer Finanzzusage zurückkehren zu können.“
MdB Oellers hat den Wassenberger Bürgermeister Manfred Winkens über dieser Nachricht informiert. Auch Bürgermeister Winkens zeigte sich über diese Entwicklung sehr erfreut. Der CDU-Abgeordnete sagte ihm zu, sich sofort nach dem Termin mit Verkehrsminister Dobrindt bei ihm zu melden, um das Ergebnis mitzuteilen.
