Klarstellung vom Bundesverkehrsministerium.
Verwundert ist der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg Wilfried Oellers über die Äußerungen des Bundesverkehrsministeriums zum Neu- bzw. Ausbau der Strecke „Eiserner Rhein“. Das Ministerium muss ihre Pläne zum Streckenverlauf schnellstmöglich konkretisieren, damit die Bürgerinnen und Bürgern aus Wegberg die derzeitige Unsicherheit genommen wird.
Das Projekt „Eiserner Rhein“ wurde 2016 nicht in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen und hatte bzw. hat daher keine Chance auf eine Realisierung bis 2030, der Geltungsdauer des derzeitigen Bundesverkehrswegeplans. Zudem ist im Bundesverkehrswegeplan erwähnt, dass die Trasse entlang der A52 verlaufen soll. Die „Historische Trasse“ ist nicht erwähnt und damit nicht geplant.
In der letzten Woche hatte die Rheinische Post über einen neuen Vorstoß zur Reaktivierung des „Eisernern Rhein“ berichtet. Das Bundesverkehrsministerium möchte nach eigenen Angaben den deutschen Abschnitt aus eigenen Mitteln finanzieren und damit das Vorhaben vorantreiben, wenn auch die niederländische und belgische Regierung sich zu dem Projekt bekennen würden.
Da in dem Schreiben des Ministeriums von einer „Reaktivierung“ der Strecke die Rede ist, wird die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger in Wegberg geweckt, dass bei den Planungen an die momentan teilweise stillgelegte und nicht mehr existierende Gleisanlage der „Historischen Trasse“ gedacht wird, die quer durch das dichtbesiedelte Stadtgebiet von Wegberg führt. Daher hat der Oellers den zuständige Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium Theurer angeschrieben. „Das Ministerium muss eindeutig darlegen, welchen Streckenverlauf es für geeignet hält. Die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis sprechen sich eindeutig gegen die ‚Historische Trasse‘ aus. Ich spreche mich ebenso gegen die „Historische Trasse“ aus, weil es mit der Variante entlang der A52 eine Möglichkeit gibt, die mit weniger Beeinträchtigungen für die Menschen verbunden ist. Die Bürgerinnen und Bürger aus Wegberg benötigen ein eindeutiges Signal, dass es keine Güterstrecke durch das dichtbesiedelte Gebiet der Stadt Wegberg geben wird. Neben der Belastung für die Menschen wäre die ‚Historische Trasse‘ auch unverantwortlich, weil das Naturschutzgebiet ‚De Meinweg‘ erheblichen Belastungen ausgesetzt wäre“, so MdB Wilfried Oellers.
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende der Stadt Wegberg, Marcus Johnen, hat in den letzten Tagen Anfragen zur Reaktivierung des „Eisernen Rheins“ erhalten: „Eine konkrete Aussage des Verkehrsministeriums zum Streckenverlauf ist dringend notwendig. In der Wegberger Bevölkerung ist eine Unsicherheit seit dem Artikel zu spüren. Ich danke Wilfried Oellers, dass er dieser Sache nachgeht.“
Oellers zeigte sich zudem verwundert über den Zeitpunkt der Meldung: „Die Maßnahmen im ‚Vordringenlichen Bedarf‘ sind bei weitem noch nicht abgearbeitet. Es verwundert daher schon, dass eine Maßnahme aus dem ‚Potentiellen Bedarf‘, wie der ‚Eiserne Rhein‘, in die Diskussion gebracht wird Daher habe ich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst angeschrieben und ihn aufgefordert, sich gegen die ‚Historische Trasse‘ auszusprechen.“
