Um die Finanzen der durch die Corona-Pandemie verursachten Löcher in den kommunalen Haushalten etwas zu füllen, hat der Deutsche Bundestag die Mittel für das Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur” um weitere 600 Mio. Euro für das Jahr 2021 aufgestockt. „Dies ist in diesen schwierigen Zeiten das richtige Signal an die Kommunen, derartige Projekte zu fördern“, so der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg Wilfried Oellers (CDU).
Nun wurden zwei Drittel dieser Mittel für Projekte für den Sport, Kultur und Jugendbereich vom Haushaltsausschuss vergeben. Aus dem Kreis Heinsberg hatten sich mehrere Kommunen mit Projekten für die Förderung des Bundes beworben.
Bei den Kollegen aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg Wilfried Oellers für alle Projekte aus dem Kreisgebiet geworben. „Ich freue sehr darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss den Kreis Heinsberg bei der Mittelvergabe berücksichtigt haben“, so MdB Wilfried Oellers.
Die Stadt Heinsberg hatte einen Förderantrag zur Aufwertung des alten Sportplatzes „Heinsberg-Lieck“ zu einem integrativen, multifunktionalen Spiel- und Sportplatzes gestellt. Die neu entstehende Spiel- und Sportstätte soll funktional in das Angebot eines im Einzugsbereich liegenden Jugendzentrums einbezogen.
Das Bundesprogramm fördert investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung. Auch die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik spielen eine Rolle. Die Projekte sollen darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.
„Auch wenn bei dieser Vergabe noch nicht alle Projekte zum Zuge gekommen sind, haben diese die Möglichkeit in der zweiten Förderrunde im Mai/Juni 2021 einen Zuschlag zu erhalten“, so Oellers.
Hintergrund: Der Bund hat im Oktober des vergangenen Jahres beschlossen, zusätzlich insgesamt 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur zur Verfügung zu stellen. Insgesamt 1300 Anträge sind eingegangen. Die ersten 400 Millionen Euro wurden heute zugesagt, die restlichen 200 Millionen Euro werden im Juni 2021 als Förderbeträge verteilt.
