08.08.2018
Heinsberger Zeitung
Im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers geht es unter anderem um die Regelung für Saisonarbeitskräfte
Text: Dieter Schumachers; Foto: Passage
KREIS HEINSBERG „Wir kämpfen jeden Tag mit dem Wetter“, sagte Bernd Hallen, Leiter der gleichnamigen Baumschule im Erkelenzer Stadtteil Golkrath. Bewässert würden Pflanzen auch nachts. Dem Gartenbau macht – wie vielen anderen – aktuell die Hitze sehr zu schaffen. Davon konnte sich der Heinsberger Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers (CDU) im Rahmen seiner Sommertour am Dienstagnachmittag vor Ort überzeugen. „Wir gehen jetzt schon auf dem Zahnfleisch“, sagte Hallen. Obwohl er auch einräumte, dass die Situation für diese Baumschule auf dem Lössboden doch noch erträglicher sei als für andere, die vielleicht auf einem Sandboden liegen würden, „Der gute Erkelenzer Boden rettet uns ein bisschen!“ Gerade die jungen Pflanzen würden aber unter der Hitze leiden. Das Ausmaß der Schäden werde wohl erst in den nächsten zwei Jahren deutlich, wenn sich zeigen werde, welche Stammstärke die Bäume erreichen würden.
Die Wetterunbilden – und da sind vor allem auch Hagel oder Frost zu nennen – waren eines der Themen beim Dialog, den der Politiker mit den Gastgebern Bernd Hallen und Margot Wild-Hallen, mit Präsidentin Eva Kähler- Theuerkauf und Geschäftsführerin Christin Worbs vom Landesverband Gartenbau Nordrhein-Westfalen sowie mit dem Kreisverbandsvorsitzenden Thomas Fell und dem Kreisgärtnermeister Hermann Klauth führte.
„Risikomanagement“ ist schließlich eines der Stichworte im 18-seitigen Positionspapier, das die Gartenbau-Verbandsfunktionäre Oellers überreichten. Bei diesem Punkt geht es um die zunehmenden Wetterrisiken, aber auch um Anstieg und Ausbreitung von Pflanzenkrankheiten. Der Zentralverband Gartenbau fordert bezahlbare Versicherungsprämien über eine stärkere Unterstützung der Mehrgefahrenversicherung – eine weitere Absenkung der Versicherungssteuer in diesem Bereich. Gefordert werden aber auch eine gezielte Förderung der Errichtung von Frostschutzberegnungsanlagen und Hagelschutznetzen sowie die Einführung einer steuerneutralen Gewinnrücklage. Angesprochen auf den letzten Punkt sagte der Abgeordnete: „Dem kann ich sehr viel abgewinnen.“
Doch Oellers erfuhr bei diesem Gespräch, dass den Gartenbau nicht nur die Hitze plagt: Fachkräftemangel und Arbeitszeitregelung waren unter anderem Themen, die angesprochen wurden. Und der Blick wurde auch auf die Saisonarbeitskräfte gerichtet. Laut Verband werden im Gartenbau und in der Landwirtschaft circa 280 000 Saisonarbeitskräfte pro Jahr beschäftigt. Sie würden fast ausschließlich aus Osteuropa kommen und eine sozialversicherungspflichtige geringfügige Beschäftigung in Form der kurzfristigen Beschäftigung ausüben. Um mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns verbundene negative Auswirkungen im Bereich des Gartenbaus und der Landwirtschaft abzuschwächen, seien vom Gesetzgeber die Zeitgrenzen dafür von zwei auf drei Monate – von 50 auf 70 Arbeitstage pro Jahr – erhöht worden. Doch diese Regelung laufe Ende 2018 aus. Die jetzige Regelung sei sowohl für Saisonarbeitskräfte als auch für Arbeitgeber von Vorteil, argumentierte der Verband, der eine Aufhebung der Befristung der 70-Tage-Regelung fordert. Denn: „Die 50-Tage-Regelung hindert viele Saisonarbeitskräfte daran, nach Deutschland zu kommen.“ Oellers – im Bundestag Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft – berichtete von intensiven Gesprächen, die in Berlin geführt würden. Diese seien „ergebnisoffen“, wollte er keine Prognose wagen. Er setze sich aber für eine Entfristung ein. (disch)
