Vier Krankenhausleiter baten Wilfried Oellers, den Bundestagsabgeordneten der CDU für den Kreis Heinsberg, um Unterstützung. FOTO: Laaser (Archiv)
20. August 2015
Rheinische Post, Lokalteil Heinsberg
Kreis Heinsberg. Die Krankenhäuser aus dem Kreis Heinsberg äußern bei Wilfried Oellers, CDU-Bundestagsabgeordneter, Bedenken zum Krankenhausstrukturgesetz.
Die Krankenhäuser im Kreis Heinsberg fürchten erhebliche Einschnitte, wenn der Bundestag nach der Sommerpause dem Krankenhausstrukturgesetz zustimmen sollte. Die vier Krankenhäuser Erkelenz, Wegberg, Heinsberg und Geilenkirchen haben sich deshalb an Wilfried Oellers, den Bundestagsabgeordneten der CDU für den Kreis Heinsberg, mit der Bitte um Unterstützung ihrer Interessen gewandt. Nach einem Gespräch sagte dieser zu, die gehörten Kritikpunkte und befürchteten Auswirkungen in Berlin mit den Gesundheitspolitikern erörtern und diese Punkte auch dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe darlegen zu wollen.
Hermann Gröhe darlegen zu wollen.
In einem Gespräch hatte Oellers mit den Geschäftsführern der Krankenhäuser über die Auswirkungen des Krankenhausstrukturgesetzes für die Region aus Sicht der Krankenhäuser diskutiert. Der Grund für die Reform sind laut Bundesgesundheitsministerium die demographischen Veränderungen und der medizinisch-technische Fortschritt. Bei den Krankenhäusern soll künftig das Kriterium der Qualität im Zentrum stehen, um die medizinische Versorgung für die Patienten zu verbessern. Finanzielle Engpässe, möglicherweise Personalabbau und die Schließung von Abteilungen sehen hingegen die hiesigen Krankenhausgeschäftsführer durch das Gesetz aufziehen. Gegenüber Wilfried Oellers erklärten das Jann Habbinga (Erkelenz), Stefan Bienert (Geilenkirchen), Heinz-Gerd Schröders (Heinsberg) und Dany Molz (Wegberg). Sie erwarten eine „deutliche Verschlechterung der Finanzierung von Mehrausgaben“, der „Finanzierung des Personalbedarfs und der Notambulanzen sowie eine unzureichende Bereitstellung der Investitionsmittel“, erklärten sie gegenüber dem CDU-Bundestagsabgeordneten. Und sie gaben ihm laut einer Pressemitteilung zu dem Gespräch mit auf den Weg nach Berlin, dass das Gesetzesvorhaben „langfristig die Schließung von Abteilungen und möglicherweise Personalabbau zur Folge haben“ könnte. „So weit, dass Existenzen der Krankenhäuser hier vor Ort konkret bedroht sind, ist es im Moment noch nicht“, hatte Oellers zwar im Laufe des Gesprächs erfahren, für ihn sei jedoch wichtig, dass das gute und effiziente Angebot, wie es momentan im Kreis Heinsberg vorhanden ist, auch weiterhin angeboten werden kann. Oellers erklärte: „Wichtig ist mir das Wohl der Patienten und dass der Kreis Heinsberg eine gute und hinreichende Krankenhausversorgung hat. Das ist für die Menschen sehr wichtig. Wenn längere Fahrzeiten zu Spezialkliniken in Zukunft anfallen, bedeutet dies auch eine schlechtere Versorgung vor Ort und Unannehmlichkeiten für die Bürger. Dies muss verhindert werden.“
