Wilfried Oellers ist neuer Beauftragter für die Belange behinderter Menschen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In der gestrigen Sitzung der CDU/CSU-Fraktion wurde Oellers vom Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder für dieses Amt benannt. Er tritt die Nachfolge von Uwe Schummer an, der diese Funktion in der letzten Legislaturperiode ausüben durfte.
Dieses Amt wird MdB Oellers neben seiner Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales übernehmen. „In meinen ersten vier Jahren im Ausschuss für Arbeits und Soziales haben wir intensiv das Bundesteilhabegesetz debattiert und zum Abschluss gebracht. Mir war in dieser Zeit die Diskussion mit den Verbänden und Einrichtungen in meinem Wahlkreis sehr wichtig“, so Wilfried Oellers.
Der direkte Kontakt zu den Menschen mit Behinderung und deren Interessengruppen liegt dem Bundestagsabgeordneten auch in seiner neuen Funktion besonders am Herzen. MdB Oellers: „Ich möchte in dieser neuen Aufgabe ein Vertreter und Berater für die Belange, Ziele und Wünsche der Menschen mit Behinderung sein. Dazu werde ich vor allem auch den Dialog suchen und stets ein offenes Ohr für die Interessen haben.“
Die Eingliederungshilfe war eines der wichtigsten Reformvorhaben in der vergangenen Legislaturperiode. Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen ist ein modernes Leistungsrecht, das die Lebenssituation vieler Menschen mit Behinderungen deutlich verbessert. MdB Oellers: „In dieser Legislaturperiode muss die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zügig vorangebracht werden. Diesen Prozess werde ich aufmerksam begleiten, damit Schwachstellen oder Verbesserungsbedarf seitens der Politik frühzeitig erkannt und angegangen werden können. Auch die Integration auf dem Arbeitsmarkt wird ein wichtiges Thema in dieser Legislaturperiode sein. Ich freue mich auf diese wichtige Aufgabe und bin meinem Fraktionsvorsitzenden dankbar dafür, dass er mir diese besondere Aufgabe übertragen hat!“
Hintergrund
Seit 2009 orientiert sich die Politik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen an der UN-Behindertenrechtskonvention. Ziel ist es, in allen Lebensbereichen Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen oder zu verbessern. Der neue Nationale Aktionsplan der Bundesregierung, kurz NAP 2.0, belegt eindrucksvoll, mit welchem Engagement sich die Bundesregierung und die Unionsfraktion ans Werk machen: Alle Ressorts sind eingebunden, wenn es um die Umsetzung der Konvention geht. Inklusion – das Schlüsselwort der Behindertenrechtskonvention – beinhaltet darüber hinaus die Chance für die Gesellschaft, enger zusammenzurücken. Inklusion verbindet.
