Aktuelles

Nach dem Sozialschutz-Paket I schaffen wir mit dem Sozialschutz-Paket II ein starkes Auffangnetz zum Schutz unserer sozialen Infrastruktur Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zum Sozialschutz-Paket II beschlossen. Damit wird nicht nur das Kurzarbeitergeld erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert, sondern vor allem ein Schutzschirm über unsere soziale Infrastruktur aufgespannt, die uns in dieser Krise nichtRead more

In den letzten Wochen haben mich eine Reihe von Schreiben erreicht, die Bezug nehmen auf den sogenannten PV-Förderdeckel.  Auch wurde ich in Form eines offenen Briefes vom Unternehmer Gerald Zirbes angeschrieben. Auf diesen Brief habe ich wie folgt geantwortet:   Sehr geehrter Herr Zirbes, auf Ihren offenen Brief nehme ich wie folgt Stellung: Es bestehtRead more

§ 1 Verhaltenspflichten im öffentlichen Raum, Personengruppen (1) Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. (2) Mehrere Personen dürfen im öffentlichen Raum nur zusammentreffen, wenn es sich um 1. Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten, LebenspartnerinnenRead more

Die gegenwärtige Pandemie und ihre Folgen für Deutschland verlangen den Bürgerinnen und Bürgern momentan viel ab. Sie stellt viele Gewissheiten in Frage, erzeugt an vielen Stellen Unsicherheiten und zeigt uns als Parlamentariern Handlungsbedarf auf. Sei es beim Thema Wirtschaft, wo es unser Ziel sein muss, unsere Kräfte auf nachhaltiges Wachstum zu konzentrieren, die internationale WettbewerbsfähigkeitRead more

Bund bewilligt Denkmal-Mittel Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Dr. Monika Grütters MdB hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers informiert, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms IX ein Förderantrag der Familie von Wrede vom Haushaltsausschuss des Bundestages positiv beschieden worden ist. Der direkt gewählte Abgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, hatte sich bei derRead more

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen Anfang März in Deutschland hat deutlich gemacht, was für ein hohes Ansteckungspotenzial das SARS-Cov2-Virus hat. Trotzdem ist es Deutschland in der Folge gelungen, durch einschneidende Beschränkungen die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder deutlich zu reduzieren. Auch nachdem seitRead more

Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt und mehr Barrierefreiheit fortsetzen Zum Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2020 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Der heutige Europäische Protesttag für Menschen mit Behinderungen steht ganz im Zeichen der Corona-Krise: Schnelles Handeln war und ist gefragt, um die soziale Infrastruktur und Arbeitsplätze für Menschen mitRead more

Der Bundestag musste in den vergangenen Wochen schnell und pragmatisch handeln. In der Geschichte der Bundesrepublik waren Geschwindigkeit und angewandter Pragmatismus, mit denen der Rettungsschirm über Bevölkerung, Gesundheitssystem und Wirtschaft gespannt wurde, beispiellos. Die parlamentarischen Abläufe werden hoffentlich möglichst bald in dem Maße normalisiert werden können, in dem auch die Gesellschaft insgesamt wieder in denRead more

Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser wird im nächsten Jahr fortgesetzt. Davon profitiert das seit 2008 bestehende Mehrgenerationenhaus in Übach-Palenberg. Über die Mitteilung, dass das einzige Mehrgenerationenhaus im Kreis Heinsberg weiter gefördert wird, freute sich der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers. In der Vergangenheit konnte er sich schon mehrmals von der wertvollen Arbeit überzeugen. Alle derzeitRead more

MdB Oellers und MdL Schnelle setzen sich erfolgreich für Aufnahme in Rettungsschirm der Krankenhäuser ein Marcus Bierei, der Leiter des Hauses Waldquelle in Wegberg-Dalheim, hatte jüngst auf die Notlage seiner Mutter-Kind-Reha-Einrichtung hingewiesen. Aufgrund einer Anordnung des NRW-Gesundheitsministers Laumann musste die Einrichtung des Müttergenesungswerks ihren Betrieb einstellen. Die Räumlichkeiten sollten freigehalten werden, falls die Krankenhauskapazitäten nichtRead more