Aktuelles

Der Bundestag hat den mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis 2021 ausgeschrieben. Bewerbungen sind bis Mittwoch, 15. Juli 2020, möglich. Mit dem Preis zeichnet der Bundestag hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit aus, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis der parlamentarischen Praxis beitragen. Die Auswahl trifft eine Fachjury aus vier ProfessorinnenRead more

Nach dem Sozialschutz-Paket I schaffen wir mit dem Sozialschutz-Paket II ein starkes Auffangnetz zum Schutz unserer sozialen Infrastruktur Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zum Sozialschutz-Paket II beschlossen. Damit wird nicht nur das Kurzarbeitergeld erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert, sondern vor allem ein Schutzschirm über unsere soziale Infrastruktur aufgespannt, die uns in dieser Krise nichtRead more

Die gegenwärtige Pandemie und ihre Folgen für Deutschland verlangen den Bürgerinnen und Bürgern momentan viel ab. Sie stellt viele Gewissheiten in Frage, erzeugt an vielen Stellen Unsicherheiten und zeigt uns als Parlamentariern Handlungsbedarf auf. Sei es beim Thema Wirtschaft, wo es unser Ziel sein muss, unsere Kräfte auf nachhaltiges Wachstum zu konzentrieren, die internationale WettbewerbsfähigkeitRead more

Die Kohlekommission hat sich am 25.01.2019 auf Empfehlungen geeinigt, die sie der Politik überreicht hat. Die aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammengesetzte Kommission stimmte bis auf eine Gegenstimme einheitlich für dieses Ergebnis. Auch wenn es sich bei den Positionen der Kohlekommission um Empfehlungen an die Politik handelt, so stellen sie einen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss dar, der fürRead more

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (sogenannte „Kohle-Kommission“) hat sich am 26. Januar 2018 auf einen Abschlussbericht verständigt. Auf 126 Seiten werden mögliche Schritte zum Ausstieg aus der Kohle und zum Umstieg auf erneuerbare Energien vorgestellt. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission hat sich auf einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland bisRead more

Die Weichen für die Modernisierung und barrierefreie Gestaltung der Bahnhöfe und Haltepunkte auf der Strecke Aachen-Mönchengladbach sind gestellt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, zeigte sich erfreut: „Sechs unserer Haltepunkte auf der Strecke Aachen-Mönchengladbach werden im Gebiet des Kreises Heinsberg aus- und umgebaut sowie barrierefrei gestaltet. Das sind gute Neuigkeiten für die BahnhöfeRead more