Rheinische Post vom 02.12.2022
Text: CPAS
Bild: Tobias Koch
Erkelenz/Berlin · Tief in der Nacht zu Freitag hat der Bundestag für den vorgezogenen Braunkohleausstieg in Nordrhein-Westfalen gestimmt. Dabei sprach sich Wilfried Oellers für mehr Anstrengungen im Struktuwandel aus.
Während damit auch aus Berlin die letzte Hürde auf dem Weg zur Rettung der fünf Erkelenzer Dörfer und zum Abriss Lützeraths genommen ist, hat der Heinsberger CDU-Abgeordnete Wilfried Oellers bei seiner Rede im Plenarsaal größere Anstrengungen für den Strukturwandel gefordert. Bereits bewilligte Fördergelder müssten nun auch kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.
„Die Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden. Hier kann das Rheinische Revier als Modell zur Erprobung entsprechender Verfahren und Beschleunigungsmaßnahmen dienen. Diese Chance muss genutzt werden“, sagte Oellers. Dabei müssten aber nicht nur große Projekte, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen berücksichtigt werden, „die als Zulieferbetriebe in unserer Region eine große wirtschaftliche Bedeutung haben“, so Oellers.
Für die Rekultivierung der Tagebauflächen brauche es mehr Personal. „Die Anrainerkommunen können hier nicht alleine gelassen werden“, sagte Oellers. Für die fünf geretteten Dörfer forderte der CDU-Politiker: „Bund und das Land NRW müssen hier finanziell helfen, da es für diese Fragen kein Budget gibt.“
Zum Abschluss seiner Rede erwähnte Oellers den in der vergangenen Woche verstorbenen Erkelenzer Alt-Bürgermeister Peter Jansen, der sich „immer für die Belange der betroffenen Menschen eingesetzt“ habe. Oellers: „Lieber Peter, ich bin sicher, dass Du von oben die weitere Entwicklung verfolgen wirst.“
Als einzige Grünen-Abgeordnete hatte sich derweil die Mönchengladbacherin Kathrin Henneberger der Stimme enthalten. In ihrer Rede betonte sie noch einmal, dass ein Erhalt Lützeraths weiterhin möglich sei und forderte ein sofortiges Moratorium für den Ort, der im Januar geräumt und abgerissen werden soll. Dass die fünf Dörfer gerettet werden, sei schließlich ebenfalls „vor drei Jahren noch undenkbar gewesen, jetzt aber Realität geworden“, sagte Henneberger.