Bundestag hat zu vier Initiativen der Unionsfraktion debattiert.
Am 15. Dezember 2023 hat im Deutschen Bundestag die 2./3. Lesung zu vier Anträgen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu verschiedenen Aspekten der Barrierefreiheit stattgefunden. Dazu erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers:
„Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Sie ist aber letztlich ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft. Im Deutschen Bundestag bekommt das Thema nun endlich den Stellenwert, den es verdient. Opposition wirkt: Zur Kernzeit wird das Parlament über vier Anträge unserer Fraktion beraten, in denen wir umfangreiche Forderungen aufstellen, um unseren Sozialraum in den Berei–chen des Bauens und Wohnens, des Gesundheitswesens, des Katastrophen-schutzes, der Mobilität, des Tourismus und der Kultur inklusiver zu gestalten.
Vom KfW-Förderprogramm für die barrierefreie Arztpraxis bis zum Kombi-bahnsteig für verschiedene Zugeinstiegshöhen. Von der Verstetigung des Zertifizierungs- und Kennzeichnungssystems „Reisen für alle“ bis zum Leitfaden für barrierefreie Kulturveranstaltungen. Von der Bewusstseins-bildung für Architekten und Ingenieure bis zu Kreativlaboren für barrierefreie digitale Produkte. Wir machen in unseren Anträgen viele konkrete Vorschläge, die sich die Ampel zu Herzen nehmen sollte.
Es wird Zeit, dass die Ampel endlich vom Ankündigungs- in den Umsetzungsmodus kommt und gemeinsam mit allen staatlichen Ebenen und gesellschaftlichen Akteuren einen Deutschlandpakt für mehr Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen auf den Weg bringt.“
Hintergrund:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat vier Anträge für mehr Barrierefreiheit und einen inklusiveren Sozialraum in den Deutschen Bundestag eingebracht, die am 15. Dezember 2023 in einer Kernzeitdebatte in 2./3. Lesung debattiert werden:
- https://cducsu.cc/antrag1 – Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum
- https://cducsu.cc/antrag2 – Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten
- https://cducsu.cc/antrag3 – Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen
- https://cducsu.cc/antrag4 – Kultur ohne Barrieren für alle zugänglich machen
