CDU/CSU entwickelt neues Instrument in der Arbeitsmarktpolitik für junge Menschen
Das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II hat das Bundeskabinett nun verabschiedet. Seit 2014 hatte die Koalition den Entwurf diskutiert.
„Kein junger Mensch darf verloren gehen! Wir werden schwer erreichbare junge Menschen langfristig fördern. Wir öffnen Integrationsbetriebe für weitere Gruppen behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen. Zudem stärken wir die Sozialpartner in den Beiräten der Jobcenter. Damit trägt das Gesetz die Handschrift der Union“, betont der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers.
Union setzt sich für Chancengerechtigkeit ein
Seit Jahren arbeitet die Union an einer langfristig angelegten Förderung für junge Menschen, die durch jegliche soziale Raster fallen. „Diese jungen Menschen müssen wir zurückzuholen – in Bildungsprozesse, Ausbildung und in Arbeit. Hierzu haben wir im vergangen Jahr erste Pilotprojekte unter der Überschrift „Respekt“ an den Start gebracht“, so das Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag. Das in den Modellen erprobte Konzept geht nun mit dem Gesetz in eine langfristig angelegte Förderung über. „Dieser Schritt ist ein riesen Erfolg für unsere Sozialpolitik. Ich freue mich, dass wir nun gezielt junge Menschen fördern, die sonst keine Hilfe bekommen.“
Union setzt Konzept zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit um Auch das Angebot für Menschen mit Behinderung wird weiter ausgebaut. „Wir erhöhen die Zahl der Integrationsbetriebe und öffnen sie mit dem Gesetz für langzeitarbeitslose schwerbehinderte und psychisch kranke Menschen. Für diese beiden Gruppen gibt es bisher kein adäquates Angebot“, betont der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg. Mit der neuen Regelung sollen auch sie die Chance bekommen, sich langfristig in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren und so wieder Fuß fassen zu können.
Union stärkt Sozialpartner in den Beiräten
Zudem stärkt das neue Gesetz die Sozialpartner in den Beiträten. Sie bekommen nun stärkere Beteiligungsrechte. „Ihre Beratungsposition wird erheblich gestärkt. Sie können so ihre Fachkompetenz vor Ort bestmöglich einbringen und die Jobcenter bei der Auswahl und Gestaltung der Eingliederungsinstrumente besser beraten“, fasst der CDU-Bundestagsabgeordnete Oellers zusammen.
