CDU/CSU-Fraktion bringt Antrag zu barrierefreier Mobilität in den Bundestag ein.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 15. Juni 2023 den Antrag „Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern“ in den Deutschen Bundestag eingebracht (Drs. 20/7190). Dazu erkläret der Teilhabebeauftragter, Wilfried Oellers, MdB:
„Deutschland ist ein schönes und ein vielfältiges Land. Für viele Menschen mit Behinderungen, die mit Bahn, Bus oder Tram unterwegs sind, stößt diese Vielfältigkeit wegen mangelnder Barrierefreiheit hingegen schnell an ihre Grenzen. Es muss hier endlich Schluss sein mit dem Flickenteppich! In unserem Antrag machen wir viele Vorschläge, wie man gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen mehr verbindliche Standards entwickeln kann, wie man die Begründungspflicht für Ausnahmen von der Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan schärfen kann – vor allem aber, was man mit mehr Kreativität und weniger Bürokratie bewirken kann: Z.B. das Angebot der Mobilitätsservicezentrale flexibler gestalten, Kombibahnsteige für verschiedene Zugeinstiegshöhen bauen und die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Hierfür sollten auch vorhandene Ausgabereste eingesetzt werden.“
