MdB Oellers besucht Arsbeck

Aktuelle politische Lage. In der nun vergangenen Sitzungswoche haben wir 23 Gesetze in 2./3. Lesung verabschiedet – angefangen von der Entlastung bei den Energiekosten, der Bekämpfung der Schwarzarbeit, Erhöhung der Cybersicherheit bis hin zur FörderungRead more

Aktuelle politische Lage. Jenseits der Debatten der vergangenen Tage setzen wir im Bundestag unsere intensive Arbeit fort. Allein 14 Gesetze haben wir in der vergangenen Sitzungswoche in 2./3. Lesung beschlossen. Wie vor der Bundestagswahl versprochenRead more

Aktuelle politische Lage. Der Beginn dieser Woche stand im Zeichen der Freilassung der israelischen Geiseln in Gaza. Endlich konnten Familien ihre Lieben wieder in die Arme schließen. Das waren bewegende Bilder. Für andere – dasRead more

Inklusiver Digitalpakt für berufliche Bildung im Bundeshaushalt 2025 verankert. Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2025 und des Etats des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales äußert sich der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit BehinderungenRead more

Wir wollen Deutschland voranbringen. Die Arbeitskoalition von Union und SPD ist voll in Fahrt, wir haben in der Sache viel auf den Weg gebracht: Von den 62 Maßnahmen, die im Koalitionsausschuss am 28. Mai verabredetRead more