Unsere Initiativen für mehr Sicherheit im Alltag und effektivere Strafverfolgung. In dieser Sitzungswoche wurden im Plenum des Deutschen Bundestages drei wichtige Initiativen für mehr Sicherheit im Alltag und effektivere Strafverfolgung debattiert: Unseren Entwurf für einWeiterlesen
Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen. Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „SchonWeiterlesen
Barrierefreiheit betrifft weit mehr Menschen als auf den ersten Blick sichtbar: von Rollstuhlfahrenden über ältere Menschen bis hin zu Eltern mit Kinderwägen. Oft verschwindet das Thema leider aus dem Fokus, wenn man selbst nicht daraufWeiterlesen
In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag, wie in der Vorwoche auch schon, eine verkürzte Tagesordnung debattiert. So haben wir in einer von uns beantragten Aktuellen Stunde gefordert: Die negativen Auswirkungen auf die Innere Sicherheit ernstWeiterlesen
Aktuelle Stunde: „Haltung der Bundesregierung zur Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels“. Während die Bundesregierung 2023 noch Rüstungsgüter im Wert von 326,5 Millionen Euro nach Israel exportiert hat, waren es trotz der existenzbedrohenden Lage für die einzigeWeiterlesen
