Reden

  Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes Drucksache 19/19498 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) Drucksache 19/20142   Vizepräsidentin Petra Pau: Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun der Kollege Wilfried Oellers das Wort. (BeifallRead more

  Tagesordnungspunkte 19 a und 19 b: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen Drucksache 19/19371Read more

[/vc_column][/vc_row]   a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen Drucksache 19/19371 b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carl-Julius Cronenberg,Read more

  Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes Drucksache 19/16470 b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25Read more

  a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. – Menschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen, Drucksache 19/14902 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktion der FDP UN-Behindertenrechtskonvention erlebbar machen – Der Staat als Vorbild bei vollumfassender BarrierefreiheitRead more

Tagesordnungspunkt 21: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Pascal Meiser, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Tarifverträge bescheren Weihnachtsgeld – Allgemeinverbindlichkeit erleichtern Drucksache 19/15776 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Pascal Meiser, Susanne Ferschl, MatthiasRead more

  Tagesordnungspunkt 16: Beratung des Antrags der Abgeordneten Johannes Vogel (Olpe), Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Fairness für Selbstständige – Statusfeststellungsverfahren reformieren, Altersvorsorge ermöglichen, Kranken- und Arbeitslosenversicherung öffnen Drucksache 19/15232.   Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Der nächste Redner ist  Wilfried Oellers von der CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU) WilfriedRead more

Tagesordnungspunkt 25 sowie Zusatzpunkt 14: – Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Jens Beeck, Matthias Seestern-Pauly, Michael Theurer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Teilhabe im Wahlrecht Drucksache 19/317 – Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Corinna Rüffer, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, weiteren AbgeordnetenRead more

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JTNDc2NyaXB0JTIwaWQlM0QlMjJ0djczMDc2NzclMjIlMjBzcmMlM0QlMjJodHRwcyUzQSUyRiUyRndlYnR2LmJ1bmRlc3RhZy5kZSUyRnBsYXllciUyRm1hY3JvcyUyRmJ0dHYlMkZobHMlMkZwbGF5ZXIuanMlM0Zjb250ZW50JTNENzMwNzY3NyUyNnBoaSUzRGRlZmF1bHQlMjIlM0UlM0MlMkZzY3JpcHQlM0UlMEE=[/vc_raw_html][/vc_column][/vc_row] Tagesordnungspunkt 9: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Drucksache 19/5456 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) Drucksache 19/6465.    Read more