TOP 10: a) Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlichen Stellen (Drucksache 19/2072) b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter undWeiterlesen
TOP 19: Erste Beratung des von der Fraktion der AFD eingebrachten Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (Drucksache 19/1841) Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Für die CDU/CSU-Fraktion hat das Wort der Kollege Wilfried Oellers. (Beifall bei der CDU/CSU) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten DamenWeiterlesen
Tagesordnungspunkt 8: Antrag der Fraktion der FDP: Zeichen setzen für Menschen mit Behinderungen durch Änderung des Schwerbehindertenausweises in Teilhabeausweis (Drucksache 19/1836) Vizepräsidentin Claudia Roth: …. diese Debatte wird vollständig in Gebärdensprache übersetzt und ist morgen, allerspätestens am Montag in der Mediathek zu verfolgen. Nächster Redner in der Debatte: Wilfried Oellers für die CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU)Weiterlesen
Tagesordnungspunkt 8: Antrag der Fraktion DIE LINKE “Sachgrundlose Befristungen verbieten” (Drucksache 19/831) Vizepräsident Thomas Oppermann: Nächster Redner für die CDU/CSU ist der Kollege Wilfried Oellers. (Beifall bei der CDU/CSU) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Ferschl, Gratulation zur ersten Rede!Weiterlesen
Tagesordnungspunkt 6: Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE “40 Stunden sind genug – Gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit reduzieren” (Drucksache 19/578) Vizepräsidentin Claudia Roth: Der nächste Redner: Wilfried Oellers für die CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten DamenWeiterlesen
Tagesordnungspunkt 17: Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöhen Drucksache 19/96 Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Beate Müller-Gemmeke.Nächster Redner: Wilfried Oellers für die CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg.Johannes Vogel [FDP]) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten DamenWeiterlesen
23.06.2017 Tagesordnungspunkt 30: Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung (Drucksache 18/12354) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) (Drucksache 18/12624) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! FürWeiterlesen
22.06.2017 Tagesordnungspunkt 19: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren und zur Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes (Drucksache 18/12510) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) (Drucksache 18/12827) Sehr geehrter Herr Präsident (sehr geehrte Frau Präsidentin), Sehr geehrteWeiterlesen
Zusatztagesordnungspunkt 3: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz – SoKaSiG) Drucksache 18/10631, 18/11001 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Wilfried Oellers, CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU/CSU) Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin!Weiterlesen
Tagesordnungspunkt 26: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz – SoKaSiG) 18/10631 Sehr geehrter Herr Präsident (sehr geehrte Frau Präsidentin), Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zur Sicherung der SozialkassenverfahrenWeiterlesen
