Im Zentrum dieser Sitzungswoche stand die Haushaltspolitik. Auch wenn die förmlichen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 in diese Woche auf unseren Druck hin von der Tagesordnung abgesetzt wurden, stand diese abgelaufene Sitzungswoche dennoch ganz im ZeichenWeiterlesen
Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen. Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „VorWeiterlesen
Unser Leitantrag „Der Ukraine zum Sieg verhelfen – für eine umfassende und kontinuierliche Unterstützung der Ukraine“. Seit fast zwei Jahren verteidigen die Ukrainer ihr Land gegen den völkerrechtswidrigen und brutalen Angriff Russlands. Die Ukraine verteidigtWeiterlesen
Vorschläge von CDU/CSU stoßen in öffentlicher Anhörung auf Zustimmung. Im Deutschen Bundestag hat am gestrigen Montag eine öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ stattgefunden. Dazu erklärt derWeiterlesen
Vereinbarte Debatte und unser Entschließungsantrag: „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ Seit dem 7. Oktober 2023 wütet der Terror der Hamas gegen Israel. Die Ermordung Unschuldiger, die Tötung ganzer Familien und willkürlicheWeiterlesen
